Regierungsbildung im Bund – unwägbarer denn je? Koalitionspolitische Optionen vor den Bundestagswahlen 2002

Abstract

Aus dem Text

Glaubt man den Umfragen, so scheint der Ausgang der Bundestagswahlen noch unwägbar zu sein. Bislang sind ebenfalls sichere Prognosen darüber, welches Regierungsbündnis im Herbst 2002 auf Bundesebene zustande kommen wird, nicht möglich…. Allerdings hat sich die Struktur des Parteiensystems seit den siebziger Jahren deutlich geändert. Die Fragmentierung des Systems ist im Vergleich zu den Zeiten des „Zweieinhalbparteiensystems“ aus SPD, FDP und CDU gestiegen: Die Zahl der Parteien wird auch im nächsten Deutschen Bundestag aller Voraussicht nach wieder fünf betragen. Regierungsbildungen, die auf Bundesebene stets Koalitionsbildungen bedeuten, sind somit schwieriger und unberechenbarer geworden. So durchkreuzt nicht nur die koalitionspolitische Flexibilität der FDP ein Denken in zwei parteipolitischen Blöcken. Auch die Existenz der PDS stört die Funktionslogik eines bipolaren Parteienwettbewerbs: Nach den Wahlen ist eine Situation nicht ausgeschlossen, in der die Stimmenanteile für die SPD weder zu einer Mehrheit mit den Grünen noch mit der FDP reichen und auch die CDU zusammen mit der FDP keine Regierung bilden kann.

Schlagwörter: Parteien, Wahlen, Bundestagswahl, Koalitionen