Sozialdemokratie in der Krise: Die SPD auf der Suche nach einer neuen Identität

Abstract

Zusammenfassung

Die SPD befindet sich offenkundig in einer krisenhaften Umbruchsituation, die von Medienöffentlichkeit und potenziellen Sympathisanten gleichermaßen mit kritischen Augen betrachtet wird: Negative Schlagzeilen über Fehler in der Regierungspolitik, über innerparteiliche Kontroversen und über unzureichende Konzepte angesichts der gravierenden Probleme des deutschen Wohlfahrtsstaates bestimmen das derzeitige Bild der Partei wie Tiefststände der Wählerwirksamkeit bei Meinungsumfragen und erhebliche Mitgliederverluste (siehe Abbildung 1). Die in Folge der „Agenda 2010“ und der so genannten „Hartz Gesetze“ begonnenen Umbauten des Wohlfahrtsstaates durch die von der SPD geführten Bundesregierung kündigen Veränderungen einer Partei an, von denen in der Öffentlichkeit erst Umrisse erkennbar sind und deren Folgen kaum jemand einschätzen kann. In der SPD selbst sind Verunsicherung, teilweise Resignation und Enttäuschung spürbar. Die Übergabe des Parteivorsitzes von Bundeskanzler Gerhard Schröder an den Fraktionsvorsitzenden Müntefering hat bisher noch keine wesentliche Umkehr bewirkt. Welches sind die tieferen Ursachen für die derzeitige Situation der SPD? Ist die Partei auf dem Weg zu einer neuen Identität? Diese Fragen sollen in dieser Abhandlung in Form einer kurzen Situationsanalyse und eines Ausblicks behandelt werden.

Schlagwörter: SPD, Agenda 2010, Hartz IV, Gewerkschaften, Wohlfahrtsstaat