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Demokratie und Föderalismus. Kooperationsüberschuss und Mangel an Autonomie, oder: Die anderen machen es auch so

Albert Funk

Abstract


Leseprobe

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Zusammenfassung

Während die Föderalismusreform von 2006 auf eine stärkere Entflechtung im bundesstaatlichen System zielte, zeigt sich mittlerweile wieder ein stärkerer Trend zum kooperativen Föderalismus. Die Entwicklungen im Parteiensystem verkomplizieren allerdings das Bund-Länder-Verhältnis. Ein Ausweg aus der dadurch schwieriger zu gestaltenden Politikverflechtung war zuletzt die stärkere Rolle der Ministerpräsidentenkonferenz parallel zum Bundesrat. Die immer buntere Koalitionslandschaft in Deutschland könnte dazu führen, dass Entflechtung der föderalen Ebenen doch wieder stärker zum Leitbild wird.

Schlagwörter: Bundesstaat, Föderalismus, Demokratie, Bundesrat, Bundestag

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Bibliographie: Funk, Albert: Demokratie und Föderalismus. Kooperationsüberschuss und Mangel an Autonomie, oder: Die anderen machen es auch so, GWP, 1-2018, S. 107-116. https://doi.org/10.3224/gwp.v67i1.08


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