Das Wahljahr der großen Wende? Von den Landtagswahlen im Jahre 2005 zur Neuwahl des Bundestages

Abstract

Zusammenfassung

Nach den fünf Landtagswahlen und der Europawahl im Jahre 2004 (Jes-se 2004; Hirscher 2005) wurde das folgende Jahr als ein wahlarmes Jahr angesehen. Zwei Landtagswahlen standen auf der Tagesordnung: in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen. Doch nun werden die Bürger der Bundesrepublik noch in diesem Jahr eine vorgezogene Bundestagswahl erleben. Überraschend für alle trat nach dem für die SPD verheerenden Ausgang der Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen Bundeskanzler Gerhard Schröder die Flucht nach vorn an und sprach sich dafür aus, über eine gescheiterte Vertrauensfrage im September Neuwahlen herbeizuführen. Der folgende Beitrag geht einerseits den ähnlichen Trends der beiden Landtagswahlen nach, andererseits ihren Folgen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland löste das Ergebnis einer Landtagswahl eine Neuwahl im Bund aus. Was sind die Gründe für die Verluste der SPD gewesen und damit für das Ende der letzten rot-grünen Koalition? Ist Schröders Reaktion ein geschickter Schachzug oder eher das Eingeständnis seines Scheiterns? Mit welchen Programmen warten die Parteien auf? Inwiefern haben sich die Konstellationen der Parteien geändert? Welche Koalitionsoptionen bieten sich ihnen bei der dritten vorgezogenen Bundestagswahl nach 1972 und 1983 an?

1. Einleitende Überlegungen – 2. Landtagswahlen in Schleswig-Holstein – 3. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen – 4. Neuwahlankündigung, gescheiterte Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages – 5. Parteikonstellationen, Wahlprogramme und Wahlkampfbeginn – 6. Abschließende Überlegungen

Schlagwörter: Parteien, Wahlen, Bundestag, Koalition