Zwischen gezähmter Macht und gefordertem Engagement – Die Außen- und Sicherheitspolitik des vereinten Deutschland in ihrer ersten Dekade

Abstract

Aus dem Text

Am 24. März 1999 begannen die vom NATO-Rat beschlossenen Luftangriffe gegen Jugoslawien. Die deutsche Luftwaffe nahm von Anfang an an diesen Militäraktionen teil, ohne daß sie vom Sicherheitsrat ausdrücklich als Zwangsmaßnahme nach Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen (UNO) beschlossen worden wären. Anders als der Krieg in Bosnien-Herzegowina, wo allein schon die Tatsache, daß deutsche Soldaten an Bord der AWACS-Aufklärungsflugzeuge mitflogen, zu einem Verfassungskonflikt führte und die damalige Regierungskoalition politisch spaltete, brachte „Kosovo“ keine Zerreißprobe für die rot-grüne Koalition. Bereits im Februar 1999 hatte Bundeskanzler Schröder auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik klargestellt: „Deutschland kann und will keinen Sonderweg gehen. Wir sind im Bündnis mit unseren europäischen und amerikanischen Freunden Schritt für Schritt ... erwachsen geworden. Wir wollen das auch bleiben. Deshalb sind wir heute ohne jedes Wenn und Aber bereit, als ‚normale‘ Alliierte Verantwortung zu übernehmen“.

Schlagwörter: NATO, Bundeswehr, Außenpolitik, Sicherheitspolitik