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Wie alternativlos ist die Große Koalition in Deutschland? Zur politisch-institutionellen Logik von Minderheitsregierungen

Edgar Grande

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Abstract


Zusammenfassung

Minderheitsregierungen wird häufig nachgesagt, dass sie nicht stabil und handlungsfähig sein können, so dass sie als Alternative zur Bildung Großer Koalitionen in Deutschland nicht in Betracht gezogen werden. Der Aufsatz bezweifelt diese Annahme und nutzt die Befunde der vergleichenden Regierungs- und Koalitionsforschung, um Anhaltspunkte zu den Funktionsbedingungen von Minderheitsregierungen in Deutschland zu gewinnen. Er überprüft drei Bündel von Faktoren: die institutionellen Bedingungen der Wahl und Abwahl von Regierungen; die politischen und institutionellen Kosten und Nutzen des Regierens für die politischen Parteien; und die politischen Bedingungen der Mehrheitsfindung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die politischen und institutionellen Voraussetzungen für die Bildung von funktionierenden Minderheitsregierungen in Deutschland durchaus gegeben sind und Minderheitsregierungen folglich auch hier eine realistische Alternative zu Großen Koalitionen sein könnten.

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Abstract

Is there an alternative to Grand Coalitions in Germany? On the political and institutional logic of minority governments Observers commonly reject the idea that a minority government could be stable and effective in Germany, that is, it could provide an alternative governing arrangement to a Grand Coalition. This article casts doubt on such an argument by using the findings of comparative research on governments and coalitions to gain insight into the functional conditions of possible minority governments in Germany. Itinvestigates three bundles of factors: the institutional conditions of the election and removal of standing governments; the political and institutional costs and benefits of governing for political parties; and the political conditions of constructing political majorities. It concludes that the political and institutional conditions for the formation of a functioning minority government in Germany are present. Therefore, minority governments could provide a realistic alternative to grand coalitions in the future.

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Bibliographie: Grande, Edgar: Wie alternativlos ist die Große Koalition in Deutschland? Zur politisch-institutionellen Logik von Minderheitsregierungen, dms, 1-2014, S. 237-248. https://doi.org/10.3224/dms.v7i1.16245

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Literaturhinweise