„In der Unterwelt der Ausschüsse“: Die Rolle der Komitologie in der Europäischen Union

Abstract

Aus dem Text

Der Umstand, dass Verwaltungs- und Expertenausschüsse bei der Umsetzung von Entscheidungen der Europäischen Gemeinschaft eine zentrale Rolle spielen, hat einen Namen mit besonderem Klang – „Komitologie“. … Sogar führende Mitglieder des Europäischen Parlaments scheinen sich einer gewissen Mystifizierung nicht entziehen zu können und sehen in der Komitologie offenbar ein Schreckbild, das einem Dante alle Ehre macht: „Die Komitologie ist ein Inferno, wie wir alle wissen“, so der Vorsitzende des Institutionellen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Biagio De Giovanni, im Mai 1999. Es handle sich dabei, so der Abgeordnete weiter, „um ein scheinbar technisches Problem, in Wahrheit aber um ein zutiefst politisches Problem, nämlich um das Problem der Kontrolle von Durchführungsmaßnahmen und der Zuständigkeit für die Kontrolle von Durchführungsmaßnahmen“. Die Komitologie-Ausschüsse gelten, wenn nicht als etwas Mysteriöses, so doch mindestens als Inbegriff des europäischen „Demokratiedefizits“ und der Intransparenz der Gemeinschaftspolitik, d.h. als „eine bürokratisch-technokratische, bestenfalls ‚kameralistische‘ Veranstaltung, in der Beamte und Experten das Gemeinwohl in weiter Ferne von den Betroffenen ausmachen“ (Joerges 2001: 27).

Schlagwörter: EU, Bürokratie, Komitologie, Demokratie