Die Entscheidungsstrukturen deutscher Sicherheitspolitik unter Reformdruck

Abstract

Aus dem Text

Sicherheitspolitische Fragen – Entscheidungen von Krieg und Frieden – stehen wie schon mehrfach seit Ende der 1990er Jahre an prominenter Stelle der Agenda von Politik und Medien in Deutschland und wohl auch im Mittelpunkt des Interesses der Menschen. Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Afghanistan, Irak lauten die Stichworte. Mit der aktiveren sicherheitspolitischen Rolle des vereinten Deutschland stellt sich auch die Frage nach den Entscheidungsstrukturen deutscher Sicherheitspolitik neu. Ist das bestehende Entscheidungsgefüge den neuen Gegebenheiten angemessen? Wie verläuft der Entscheidungsprozess in Fragen von Krieg und Frieden, wer bereitet die Entscheidungen vor, wie erfolgt die Interessensdefinition und in welcher Weise werden die Partner in Europäischer Union (EU) und Nordatlantikorganisation (NATO) in die Entscheidungsfindung einbezogen?

Schlagwörter: Sicherheitspolitik, EU, NATO, Bundestag, Bundeswehr