Künstliche Sperrklauseln bei Wahlen: Sinnvoller Abwehrmechanismus gegen „Weimarer Verhältnisse“ oder undemokratische Willkür?

Abstract

Zusammenfassung

Sperrklauseln, und insbesondere „künstliche“ Sperrklauseln, dienen dazu, zwei grundlegende Funktionen von Wahlsystemen miteinander in Einklang zu bringen. Zum einen sollen Wahlsysteme eine Konzentrationsleistung erbringen, also die Zahl der bei einer Wahl antretenden Parteien auf ein solches Maß reduzieren, dass die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gewährleistet bleibt. Demgegenüber steht die Repräsentationsfunktion. Dieser kommt die Aufgabe zu, ein durch die Stimmabgabe ermitteltes Meinungsbild in der Bevölkerung adäquat im Parlament abzubilden. In diesem Beitrag soll die öffentliche Diskussion um das Für und Wider einer „künstlichen“ Sperrklausel nachgezeichnet werden.

Schlagwörter: Parteien, Wahlen, Sperrklauseln, Demokratie, Weimar

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Bibliographie: Ridder, Wolfram: Künstliche Sperrklauseln bei Wahlen: Sinnvoller Abwehrmechanismus gegen „Weimarer Verhältnisse“ oder undemokratische Willkür?, GWP, 2-2014, S. 263-270.
https://doi.org/10.3224/gwp.v63i2.16258