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Krisentheorien der Demokratie: Unregierbarkeit, Spätkapitalismus und Postdemokratie

Armin Schäfer

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Abstract


Zusammenfassung

Dieser Aufsatz greift die in den Siebzigerjahren entwickelten Argumente zur „Unregierbarkeit“ einerseits und zum „Spätkapitalismus“ andererseits auf und befragt sie nach ihrer heutigen Relevanz. Beide Denkschulen erkannten eine Überforderung des Staats. Während linke Autoren die Ursache in den Widersprüchen des Kapitalismus verorteten, machten Konservative die Anspruchsinflation von Transferempfängern und die Überdehnung demokratischer Partizipation verantwortlich. Anhand empirischer Trends aus den OECD-Staaten wird dargestellt, wie der Staat seit der Unregierbarkeitsdebatte gesellschaftliche Ansprüche abwehrt, indem er dem Markt mehr Geltung verschafft und die eigenen Steuerungsansprüche reduziert. Gemessen an den damaligen Prognosen hat der Staat Handlungsfähigkeit gewonnen. Dadurch ist jedoch der Vertrauensverlust in die Politik nicht gestoppt, sondern beschleunigt worden. Diese Analyse lässt die Konturen einer neuen Krisendiagnose erkennbar werden, die der Begriff „Postdemokratie“ kennzeichnet.

Schlagworte: Demokratietheorie; Legitimation; Sozialstaatsreform; Postdemokratie

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Crisis Theories of Democracy: Ungovernability, Late Capitalism, and Post-democracy

Abstract

This paper revisits arguments about ‚ungovernability’ and ‚late capitalism’ developed in the seventies to inquire into their current usefulness. Both theories noted government overload. Neomarxists saw the reason in the contradictions of late capitalism, while Conservatives held rising expectations and undue participation responsible. Looking at long-term empirical trends in OECD-countries helps to understand how governments have since then fended off societal expectations by expanding markets and reducing their own ambitions. Although the state has in due process regained some capacity to govern, this has not reversed but actually reinforced the contemporary disenchantment with politics. This analysis supports the current crisis diagnosis that we are entering a post-democratic age.

Keywords: democratic theory; legitimacy; retrenchment; welfare state reform; post-democracy

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Bibliographie: Schäfer, Armin: Krisentheorien der Demokratie: Unregierbarkeit, Spätkapitalismus und Postdemokratie, dms – der moderne staat – Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, 1-2009, S. 159-183. https://doi.org/10.3224/dms.v2i1.09

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Literaturhinweise